IP-Strategie für China
von pepesale gmbh
Jeder Unternehmer und jedes Unternehmen das Geschäftsbeziehungen mit China pflegt sollte eine IP-Strategie haben, um vor ungewollten Eigriffen Dritter in das eigene geistige Eigentum gewappnet zu sein.
Unter „IP-Strategie für China“ verstehe ich dabei zunächst die Kenntnis und das Bewusstsein eines Unternehmens, respektive eines Unternehmers, über sein gesamtes verfügbares geistiges Eigentum (nachfolgend abgekürzt als „IP“ von englisch „Intellectual Property“) inklusive die daraus resultierenden geistigen Eigentumsrechte und möglichen gewerblichen Schutzrechte, wie Marken und Patente (nachfolgend zusammenfassend als: „IPR“ abgekürzt für englisch: „Intellectual Property Rights“), und darauf aufbauend der Entwurf eines Plans, bzw. einer Strategie, wie damit in Bezug auf das eigene China-Geschäft unter Berücksichtigung der lokalen IP-relevanten Vorschriften umgegangen werden soll.
Das gilt grundsätzlich für jedes Land mit dem ein Unternehmen Auslandsgeschäfte betreibt. Angesichts der Größe des Landes und der bekannten Gefahren für das eigene geistige Eigentum in China erachte ich jedoch eine IP-Strategie für China für besonders wichtig.
Hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte kann man in China von einem grundsätzlich vergleichbaren Schutzniveau wie den europäischen Standards ausgehen - abgesehen von nationalen Eigenheiten. Auf internationaler Ebene ist China außerdem Mitglied der WIPO (World Intellectual Property Organisation) sowie an den wesentlichen internationalen Systemen zur Anmeldung bzw. Registrierung von Patenten (sog. PCT-System), Marken (sog. Madrid-System), und Designs (sog. Hague-System) beteiligt.
Die Entwicklung von IP-Strategien ist aus meiner Erfahrung grundsätzlich sehr industrie-, und sektorenspezifisch, erfordert dabei aber letztlich für jedes einzelne Unternehmen spezifische Lösungen. So mag beispielsweise im Bereich der Medizintechnik das Thema Patentanmeldung und Designschutz an oberer Stelle für den IP-Schutz stehen, bezüglich der daraus resultierenden individuellen Strategie macht es aber einen großen Unterschied, ob man dabei als großes börsennotiertes Medizintechnik-Unternehmen den internationalen Vertrieb aufbauen, oder als Start-up einen Prototypen umsetzen möchte.
Dennoch lassen sich in Bezug auf China über alle Industrie-Branchen und Sektoren hinweg allgemeine Grundsätze für den IP-Schutz benennen:
- Schützen Sie Ihr IPR soweit möglich auf für China, im Bereich des IPR gilt grundsätzlich das Territorialitätsprinzip, d.h. Ihre Marken, Patente und Designs sind nur in den Ländern geschützt in denen sie auch angemeldet bzw. registriert worden sind. Eine umfassende Anmeldung Ihrer Marken in Europa schützt ihr Marke nicht auch in China(!) (abgesehen von der eher seltenen Ausnahme es handelt sich um eine sogenannte „berühmte“ Marke).
- Schützen Sie Ihren Handelsnamen, Produktnamen, Logos und Brands als Marken (englisch „Trademarks“) in China. Vergessen Sie dabei nicht, dass Sie – ob gewollt oder ungewollt – in China auch einen chinesischen Namen „besitzen“, der mitunter geschützt werden sollte (näheres dazu unter meinem englischen Rechtstipp: „Trademark Registration for China“)
- Gleiches gilt für Ihre Patente: Schützen Sie diese auch in China. Dabei wird meines Erachtens oft die Option übersehen relativ einfach und kostengünstig ein sog. „Design Patent“ für China anzumelden.
- Auch im Bereich des Urheberrechts (englisch „Copyright“) bieten die chinesischen Copyright Regelungen die Möglichkeit an das eigene Copyright registrieren zu lassen, was den Nachweis im Streitfall erheblich erleichtert.
- Zum Thema „China als verlängerte Werkbank der Welt“ vergessen Sie bitte nicht, dass OEM-Fertigung und andere Formen von Technologie Transfer nach China stets das Risko eines Technologieklaus bzw. von nachgemachten Produkten mit sich bringt. Gerade in diesen Bereichen ist meines Erachtens eine genaue Betrachtung der betroffenen Technologien, Geschäftsgeheimnisse etc. für eine spezifische IP-Strategie unerlässlich, insbesondere da Vertraulichkeitsvereinbarungen in der Praxis einen Know-How Abfluss nicht gänzlich ausschließen können und einem vertraglichen Ausschluss von Weiterentwicklungen Ihres IPs durch das chinesische Recht Grenzen gesetzt sind.
Deshalb mein Tipp:
Erarbeiten Sie sich eine IP-Strategie für China die vor allem den Schutz Ihrer Marken, Patente, sowie Ihre Know-Hows und Ihrer Geschäftsgeheimnisse hinreichend schützt, bevor es zu spät ist. Hat sich ein chinesischer Wettbewerber „Ihre“ Marken vor Ihnen gesichert, oder Ihr spezifisches Design oder andere Urheberrechte vor Ihnen in China registrieren lassen, dann wird es sehr schwierig für Sie werden „Ihr“ IP in China durchzusetzen. Haben Sie dagegen frühzeitig, bestenfalls bevor Sie mit dem betreffenden Unternehmen, Produkt, Technologie etc. in China tätig geworden sind hinreichend geschützt, dann können in China auch mitunter sehr effektive Möglichkeiten ergriffen werden Ihre IPRs durchzusetzen und sich gegen Eingriffe anderer zu wehren.
Gerne berate und unterstütze ich Sie dabei, von dem Entwurf einer individuellen IP-Strategie für Ihr Auslandsgeschäft, bis hin zur Anmeldung und Durchsetzung Ihrer geistigen Eigentumsrechte in China.
Übrigens: Für die Durchsetzung Ihrer geistigen Eigentumsrechte steht Ihnen in China nicht nur der Gerichtsweg zur Verfügung, sondern auch der administrative Weg. Hierbei stehen in Bezug auf manche geistigen Eigentumsrechte durch den chinesischen Zoll und die lokalen „SMAR“-Büros in China mitunter sehr effektive und kostengünstige Möglichkeiten der Durchsetzung der eigenen Rechte zur Verfügung. Mehr dazu in einem eigenen Rechtstipp.
Machen Sie es gut!
Ihr
Rechtsanwalt
Dr. Martin Seybold
Disclaimer: Dieser Rechtstipps ist nach bestem anwaltlichem Wissen und Gewissen abgegeben. Er erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Um für den interessierten Leser verständlich und überschaubar zu bleiben kann das angesprochene Rechtsthema nicht umfassend und erschöpfend dargestellt werden. Dieser Rechtstipp will allgemeine Hinweise geben und kann eine individuelle Rechtsberatung auf Basis des spezifischen Einzelfalles nicht ersetzen.
