Corporate Housekeeping und Wirtschaftsrecht

Das "Corporate Housekeeping" - also all diejenigen Maßnahmen die erforderlich sind um die die regulatorischen Vorgaben an eine ausländische Tochtergesellschaft in China einzuhalten - wird im operativen Tagesgeschäft oft vernachlässigt oder schlicht vergessen.

Ein ausgetauschter Legal Representative, der Umzug an eine andere Adresse, eine Erhöhung des Grundkapitals, oder eine Änderung des Geschäftszwecks, um nur ein paar Beispiele zu benennen, erfordern dabei von Fall zu Fall mitunter behördliche Meldungen, Umregistrierungen oder spezielle Genehmigungen etc. Wird das vergessen, oder erfolgt das nicht fristgerecht, dann kann das zu Geldbußen und anderen Schwierigkeiten mit den lokalen Behörden führen.

Das Management einer ausländischen Tochtergesellschaft benötigt im operativen Tagesgeschäft oft "mal schnell eine Auskunft" zu einer Rechtsfrage ohne die eine anstehende Entscheidung nicht getroffen werden kann. Oder es ist ein akutes Problem aufgetreten das dringend der Unterstützung durch einen lokalen Anwalt bedarf.

Auch in China werden Geschäfte in der Regel durch schriftliche Vereinbarungen fixiert. Die Vertragsverhandlungen und Vertragsinhalte unterscheiden sich dabei mitunter stark vom "westlichen", bzw. europäischen Handelsbrauch.

Hinzu kommen auch in China steuerliche und buchhalterische Zwänge die eine umfassende Vertragsdokumentation erfordern. Im Ergebnis unterscheidet sich das in China heutzutage notwendige Vertragsmanagement nur noch wenig von den in Europa zu beachtenden Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.

Das chinesische Arbeitsrecht ist wie in vielen anderen Ländern ein weitgehend eingeständiges Rechtsgebiet. Auch in China schützt das Arbeitsrecht vornehmlich die Interessen der Arbeitnehmer. Zugleich unterliegen sich arbeits-, und sozialrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern einem stetigen Wandel. So ist beispielsweise heutzutage eine ordnungsgemäße Sozialversicherung für alle lokalen Mitarbeiter grundsätzlich zwingend und deshalb ist von Umgehungen von dieser Regel abzuraten.

Ausländische Tochtergesellschaften in China haben darüber hinaus oft auch ausländische Mitarbeiter angestellt. Dabei sind in Bezug auf deren Entsendung und das konkrete Anstellungsverhältnis mitunter komplexe Fragen zu klären.

Während die Standardisierung von lokalen Arbeitsverhältnissen und internen arbeitsrechtlichen Prozessen in einem Unternehmen in China grundsätzlich Vorteile mit sich bringt, bedürfen die individuellen Arbeitsverträge auch in China mitunter umfassender einzelvertraglicher Anpassungen und Ergänzungen, wobei die zwingenden Regelungen des chinesischen Arbeitsrechts beachtet werden müssen.

Kommt es zu arbeitsrechtlichen Stetigkeiten, beispielsweise weil einem Arbeitnehmer gekündigt werden soll, dann sind auch im chinesischen Arbeitsrecht die gesetzlichen Regelungen, insbesondere in Bezug auf Fristen und Abfindungen zu beachten. Kommt dabei keine einvernehmliche Vereinbarung mit dem betroffenen Arbeitnehmer zustande, dann bedarf es auch in China einer gerichtlichen Lösung. Hierbei können unsere chinesischen Kooperationsanwälte die Vertretung vor den chinesischen Arbeitsgerichten übernehmen.

Die Beantwortung der wirtschaftsrechtlichen, vertraglichen und arbeitsrechtlichen Fragen und Problemen im operativen Tagesgeschäft einer Tochtergesellschaft in China erfordert in der Regel einen erfahrenen Legal Counsel.

Diese Rolle können wir für Sie vor Ort in China übernehmen.